Ein schwerwiegendes Fehlverhalten außerhalb des Amtes, das in die Amtsführung hineinwirkt, ist festzustellen, wenn ein Schöffe die Bundesrepublik Deutschland als „Verwaltungskonstrukt unter Besatzungsvorbehalt“ bezeichnet, „das ohne verfassungsrechtliche Legitimation errichtet“ worden sei und äußert, mit der „Aktivierung der Verfassung des Deutschen[…]
weiterlesenEine aufgrund der Vertretungsregelung im Geschäftsverteilungsplan (nur) mögliche gelegentliche Tätigkeit in einem Spruchkörper begründet kein enges Kollegialitätsverhältnis zwischen dem Vertretungsrichter und den Mitgliedern der Kammer für Handelssachen (KfH), aus dem allein – d. h. ohne Hinzutreten weiterer Umstände – eine Besorgnis[…]
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Ursula Sens Ernst Theodor Amadeus Hoffmann (* 24.1.1776, † 25.6.1822) war nicht nur einer der bedeutendsten Schriftsteller der deutschen Romantik, sondern auch Jurist, Komponist, Kapellmeister, Musikkritiker, Zeichner und Karikaturist. Aus Verehrung für Wolfgang Amadeus Mozart ersetzte er seinen dritten Vornamen Wilhelm durch[…]
weiterlesenBecker, Peter: Vom Bürgergeld zur „neuen“ Grundsicherung. Zum 13. SGB II-Änderungsgesetz, einschließlich seiner Auswirkungen auf andere Leistungen.In: ZFSH/SGB 65 (2026), H. 6, S. 305-318 Der Autor gibt eine strukturierte Übersicht der Änderungen des SGB II mit dem 13. SGB II-ÄndG und ordnet deren Folgen in[…]
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Carlos A. Gebauer (Hrsg.): Die Akte Guérot. Eine juristische Fallstudie zur Wissenschaftsfreiheit. Neu-Isenburg: Westend Verl. 2026. 432 S. ISBN 978-3-98791-383-9 € 34,00 Schwere Kost – jedenfalls für Bürger, die sich nicht täglich in juristischen Termini, in Fragen von Beweislast, Eventualvorsatz und Maßregelungsverbot[…]
weiterlesenGregor Hanke; Kira Scheidt; Antonia Stummvoll (Hrsg.): Wie wissenschaftlich ist die Rechtswissenschaft? Tagung des Jungen Forums Rechtsphilosophie (JFR) im September 2024 in Bayreuth. Stuttgart: Steiner 2026. 232 S. (Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie; Beiheft 178) Print-Ausg.: ISBN 978-3-515-14051-5 € 60,00 Die Frage[…]
weiterlesenBernhard Schlink: Gerechtigkeit. Ein Essay. Zürich: Diogenes 2026. 197 S. ISBN 978-3-257-07372-0 € 25,00 Gerechtigkeit ist ein oft angestrebtes Ziel, ein viel ge- wie missbrauchter Begriff, wird aber selten erreicht. Vielleicht ist ein Ergebnis, das alle unzufrieden macht, in Wahrheit gerecht, weil[…]
weiterlesenTaschen-Definitionen. Zivilrecht, Strafrecht, Öffentliches Recht. 6. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 430 S. (Nomos-Lehrbuch) ISBN 978-3-7560-2460-5 € 22,90 Rechtsprechung wie Rechtswissenschaft leben von der Eindeutigkeit der Sprache. Da sich der Gesetzgeber andererseits notwendig abstrakt äußern muss, um viele Fallgestaltungen zu umfassen, ist die anerkannte[…]
weiterlesenFriedrich Zillessen; Anna-Mira Brandau; Lennart Laude (Hrsg.): Das Justiz-Projekt. Verwundbarkeit und Resilienz der dritten Gewalt. Berlin: epubli 2025. 336 S. (Verfassungsbooks) Print-Ausg.: ISBN 978-3-565-11219-7 € 34,99; Open Access: DOI 10.17176/20251129-153444-0 Das Justiz-Projekt untersucht die Widerstandsfähigkeit der deutschen Justiz in Bund und Ländern[…]
weiterlesenDavid Schwarzenböck: Rechtsextremismus in der Justiz? Das Richteramt zwischen Unabhängigkeit und Verfassungstreue. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 482 S. (Studien zu Staat, Recht und Verwaltung; Bd. 42) Print-Ausg.: ISBN 978-3-7560-3695-0 € 164,00 Über die befürchtete Unterwanderung der Justiz ist in letzter Zeit viel geschrieben, gleichzeitig[…]
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