Liebe Leserinnen und Leser, zu seinem 80. Geburtstag haben Freunde und Wegbegleiter in dieser Ausgabe Abhandlungen zu dem Thema verfasst, das Hasso Lieber über Jahrzehnte politisch und praktisch geprägt hat. Sein Engagement für das richterliche Ehrenamt begann 1982, als er[…]
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Franz Josef Düwell Abstract Anlässlich der Enthüllung einer Gedenktafel für Hugo Preuß, Namensgeber des Platzes vor dem Bundesarbeitsgericht, erinnert der Beitrag an den Vordenker und Wegbereiter der Demokratie in der Weimarer Republik. Dass der Platz nicht nach dem ersten Präsidenten[…]
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Unterstützung durch die Justizministerien Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Andreas Gebauer Abstract Um ehrenamtliche Richterinnen und Richter bei psychischen Belastungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Amtes zu unterstützen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen – insbesondere Traumata – vorzubeugen, werden Hilfsangebote der Justizministerien in[…]
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Stefan Machura, Yundong Luo & Christoph Rennig Abstract Lay assessors in mixed tribunals are required to take actively part in trial and deliberation. A perennial problem is that they are not sufficiently informed how they can contribute, and they are[…]
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Alessia Perolio Abstract Der Beitrag befasst sich mit ehrenamtlichen Richtern in Italien und der Frage, ob die Bezeichnung „ehrenamtlich“ noch zutrifft. Der Status des ehrenamtlichen Richters ist – insbesondere nach der Rechtsprechung des italienischen Verfassungsgerichts und des EuGH – nach[…]
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Eine abermalige launige Handlungsempfehlung für Schöffen Bernd Piper Abstract Seit vielen Jahren ziehen sich die Berichte über schlafende Schöffen in der Hauptverhandlung durch die juristische Literatur und Artikel der Lokalzeitungen. Befangenheitsanträge und Besetzungsrügen sind die Folge des Schlummerns. Aber wie[…]
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Solveig Sternjakob & Robert Nazarek Abstract Die Vorauswahl der ehrenamtlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit durch Gewerkschaften, Sozialverbände und -behörden gewährleistet eine Pluralität der vorschlagsberechtigten Institutionen. Verbandspolitische Zugehörigkeit, Lebens- und Berufserfahrung führen zu unterschiedlichen Standpunkten in den sozialgerichtlichen Verfahren. Dies ist[…]
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Martin Wolmerath Abstract Der Autor sieht Ansatzpunkte für eine Stärkung des richterlichen Ehrenamtes in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der Berufung von Bürgern aus EU-Mitgliedstaaten in das Amt, den Möglichkeiten zur Verbesserung der inhaltlichen Vorbereitung auf den Sitzungsdienst,[…]
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1. Beweislastumkehr bei erweiterter Einziehung Der Bundesrat hat den Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung einer Beweislastumkehr bei der selbständigen erweiterten Einziehung nach § 76a Absatz 4 StGB“ in den Bundestag eingebracht. Anlass ist die Tatsache, dass organisierte Kriminalität das durch die Tat[…]
weiterlesen1. Ergeht am Ende der mündlichen Verhandlung der Beschluss, dass diese vertagt und ein neuer Termin bestimmt wird, kann nicht davon ausgegangen werden, das Gericht wolle die Verhandlung nur unterbrechen.2. Das Gericht ist vorschriftsmäßig besetzt, wenn die Mitwirkung der ehrenamtlichen[…]
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