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Befangenheit von Schöffen durch Vorbefassung?
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Reform des Sanktionenrechts
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Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter
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B. Iberl; J. Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess
5
N. Graichen: Die Automatisierung der Justiz
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Schlafende Schöffen – Zwischen Befangenheit und falscher Besetzung
7
Der Urlaub eines Schöffen – und was die Medien daraus machen
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Frauen seit 1922 im Schöffen- und Geschworenenamt
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Filmregisseur Andreas Dresen über seine Erfahrungen als ehrenamtlicher Verfassungsrichter

Befangenheit von Schöffen durch Vorbefassung?

Zugleich Besprechung der Rechtsprechung des BGH, BVerfG und EGMR Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract In der Rechtsprechung gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob ein Richter oder Schöffe an einer Hauptverhandlung teilnehmen darf, wenn er bereits an einer Verhandlung[…]

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Reform des Sanktionenrechts

Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Am 22.6.2023 hat der Bundestag das „Gesetz zur Überarbeitung des Sanktionenrechts – Ersatzfreiheitsstrafe, Strafzumessung, Auflagen und Weisungen sowie Unterbringung in einer Entziehungsanstalt“ beschlossen, das am 2.8.2023 verkündet[1] wurde und am 1.10.2023 in Kraft getreten[…]

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Verfassungstreue ehrenamtlicher Richter

Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Nach §§ 44a und b DRiG „soll“ eine Person nicht zum ehrenamtlichen Richter berufen werden, wenn sie „gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder der Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat“ oder wegen früherer Stasi-Tätigkeit nicht zum ehrenamtlichen Richter[…]

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B. Iberl; J. Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess

Benedikt Iberl; Jörg Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess. Ergebnisse einer Befragung von knapp 9.000 Laienrichtern. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2023. 175 S. Print-Ausg.: ISBN 978-3-7560-0632-8, € 54,00; E-Book (kostenfrei) DOI: doi.org/10.5771/9783748942634 1. Vorgeschichte: Die vom BVerfG festgelegten Leitlinien zum[…]

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N. Graichen: Die Automatisierung der Justiz

Nikolas Graichen: Die Automatisierung der Justiz. Untersuchungen zur Verfassungsmäßigkeit der Anwendung von Legal Tech in der Rechtsprechung. Baden-Baden: Nomos 2022. 379 S. (Recht und Digitalisierung; Bd. 7) Print-Ausg.: ISBN 978-3-8487-7429-6, € 109,00; E-Book: € 109,00 Kann Künstliche Intelligenz (KI) den Juristen in seiner Arbeit[…]

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Schlafende Schöffen – Zwischen Befangenheit und falscher Besetzung

Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Der Grundsatz der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit der Hauptverhandlung ist die Grundlage für die Urteilsfindung. Schöffen müssen daher ebenso wie Berufsrichter geistig anwesend und aufmerksam sein. War ein Schöffe aufgrund von Müdigkeit über einen[…]

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Der Urlaub eines Schöffen – und was die Medien daraus machen

Von Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Am ersten Tag einer Hauptverhandlung mit einer Serie von Pannen scheitert die Fortsetzung an dem Urlaub eines Schöffen. Eine Welle von Presseberichten schiebt dem Schöffen die Verantwortung zu. Dabei ist er ebenso nur Betroffener[…]

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Frauen seit 1922 im Schöffen- und Geschworenenamt

Von Ursula Sens und Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Dass gesellschaftliche Veränderungen zugunsten von Frauen stets mit langem Atem erkämpft und immer wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt werden mussten, zeigt die Geschichte der Zulassung von Frauen zum Schöffen- und[…]

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Filmregisseur Andreas Dresen über seine Erfahrungen als ehrenamtlicher Verfassungsrichter

Im Gespräch mit Bettina Cain und Hasso Lieber Abstract Nach der Brandenburger Landesverfassung können auch Personen ohne die Befähigung zum Richteramt das Ehrenamt als Verfassungsrichter ausüben. Der Brandenburger Landtag hat von der Möglichkeit, erfahrene Personen ohne juristische Ausbildung an der[…]

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