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1
Die Schöffenwahl 2023 im Lichte der Rechtsprechung
2
Extremismus – Gesellschaft – Justiz
3
Entschädigung im richterlichen Ehrenamt
4
Das richterliche Ehrenamt im Spiegel europäischer Geschichte und Institutionen
5
Streitpunkt Dokumentation der Hauptverhandlung
6
H. A. Wiechmann: Nonverbale Verhaltensweisen im Strafprozess
7
T. Lammich: Fake News als Herausforderung des deutschen Strafrechts
8
T. Müller: Die Täuschung des Beschuldigten
9
O. Eberl; P. Erbentraut (Hrsg.): Volkssouveränität und Staatlichkeit
10
P. Austermann; S. Schmahl (Hrsg.): Abgeordnetenrecht

Die Schöffenwahl 2023 im Lichte der Rechtsprechung

Besprechung der Entscheidungen des VG Düsseldorf, VG Gießen, OVG Sachsen Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Vorabdruck – Ausgabe 02/2024 Abstract Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung legt bei der Aufstellung der Vorschlagsliste häufig einen zu engen Rahmen an die Entscheidungsfreiheit der kommunalen[…]

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Extremismus – Gesellschaft – Justiz

Ein – nicht nur – literarischer Überblick Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Vorabdruck – Ausgabe 02/2024 Abstract Rechtsextremistische oder -populistische Strömungen haben in der öffentlichen Diskussion gerade Konjunktur – angesichts der jüngsten Entwicklungen zu Recht. Bei manchen Beiträgen muss[…]

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Entschädigung im richterlichen Ehrenamt

Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Ehrenamtliche Richter erhalten eine Entschädigung für den zeitlichen und sächlichen Aufwand, der mit ihrer Dienstleistung bei Gericht im Zusammenhang steht. Versicherungs- und steuerrechtliche Konsequenzen sind ebenfalls zu berücksichtigen. Der Beitrag gibt einen Überblick[…]

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Das richterliche Ehrenamt im Spiegel europäischer Geschichte und Institutionen

Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die Beteiligung der Zivilgesellschaft an der Rechtsprechung ist ein europäisches Prinzip, das sich über die Jahrhunderte entwickelt hat und ein wesentliches Merkmal liberaler Bestrebungen war. Trotz begrenzter Kompetenzen der Europäischen Union und ihrer[…]

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Streitpunkt Dokumentation der Hauptverhandlung

Von Ursula Sens und Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Das Bundesministerium der Justiz hat am 22. November 2022 einen Referentenentwurf zur digitalen Aufzeichnung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung bei Land- und Oberlandesgerichten vorgelegt. Nach heftiger Kritik sieht der am 17. November 2023[…]

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H. A. Wiechmann: Nonverbale Verhaltensweisen im Strafprozess

Helge A. Wiechmann: Nonverbale Verhaltensweisen im Strafprozess. Berlin: Duncker & Humblot 2022. 306 S. (Strafrechtliche Abhandlungen; N. F., Bd. 301) Print-Ausg.: ISBN 978-3-428-18439-2, € 89,90; E-Book: € 89,90 Die Situation ist bekannt: Jemand stellt eine Behauptung auf oder schildert einen Vorgang; aber das nonverbale Verhalten[…]

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T. Lammich: Fake News als Herausforderung des deutschen Strafrechts

Theodor Lammich: Fake News als Herausforderung des deutschen Strafrechts. Berlin: Duncker & Humblot 2022. 298 S. (Schriften zum Strafrecht; Bd. 389) Print-Ausg.: ISBN 978-3-428-18475-0, € 89,90; E-Book: € 89,90 Mochte vor einigen Jahren manch einer den Begriff der Fake News noch gar nicht kennen,[…]

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T. Müller: Die Täuschung des Beschuldigten

Tobias Müller: Die Täuschung des Beschuldigten. Berlin: Duncker & Humblot 2022. 276 S. (Strafrechtliche Abhandlungen; N. F., Bd. 304) Print-Ausg.: ISBN 978-3-428-18519-1, € 79,90; E-Book: € 79,90 § 136a Abs. 1 Satz 1 StPO verbietet die Täuschung des Beschuldigten bei einer Vernehmung. Die Möglichkeiten solcher Täuschungen bezeichnet der[…]

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O. Eberl; P. Erbentraut (Hrsg.): Volkssouveränität und Staatlichkeit

Oliver Eberl; Philipp Erbentraut (Hrsg.): Volkssouveränität und Staatlichkeit. Intermediäre Organisationen und Räume demokratischer Selbstgesetzgebung. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2022. 240 S. (Staatsverständnisse; Bd. 161) ISBN 978-3-8487-7282-7, € 49,00 In schlichter Größe formuliert Art. 20 Abs. 2 Satz 1 GG das moderne Verständnis vom Wesen des Staates: „Alle Staatsgewalt[…]

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P. Austermann; S. Schmahl (Hrsg.): Abgeordnetenrecht

Philipp Austermann; Stefanie Schmahl (Hrsg.): Abgeordnetenrecht. AbgG, EuAbgG, EuAbgStG, LAbgG. 2. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2023. 982 S. (Nomos-Kommentar) ISBN 978-3-8487-7888-1, € 189,00 Der Kommentar zum Abgeordnetenrecht dürfte in der 2. Auflage mit fast 1.000 Seiten – auch inhaltlich – einer der wohl[…]

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