Hinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Simon Roesen: Das Bundessozialgericht als Tatsacheninstanz. Generelle Tatsachen in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Off-Label-Use von Arzneimitteln.Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 557 S. (Schriften zum Sozialrecht; Bd. 79) Die Abhandlung untersucht, wie generelle Tatsachen (z. B. wissenschaftliche Erkenntnisse)[…]
weiterlesenSchöffinnen und Schöffen in NRW – Mehr Unterstützung für das Ehrenamt!Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7890 vom 5. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil, FDP. Drucksache / Landtag Nordrhein-Westfalen 18/19721 vom 5.6.2026 Der Minister der Justiz äußert[…]
weiterlesenZum „guten“ Schluss Die Wirtschaftsstrafkammer des LG Arnsberg führt ein Verfahren wegen Veruntreuung von ca. 15 Mio. Euro. 2024 war die Hauptverhandlung schon kurz nach Beginn geplatzt, weil ein Schöffe bei einem Unternehmen beschäftigt war, an dem das Unternehmen der Nebenklägerin[…]
weiterlesenHinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Peter Bußjäger/Walter Obwexer/Aloisia Wörgetter (Hrsg.): 75 Jahre Europarat. Errungenschaften und Zukunftsperspektiven.Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 266 S. (Grenz-Räume; Bd. 7) Der Band enthält die Beiträge einer Ringvorlesung im WS 2024/25 und SS 2025 an der Universität Innsbruck[…]
weiterlesenNatalie Weis: Vor 75 Jahren: Errichtung des Bundesverfassungsgerichts. Hrsg.: Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste.Berlin 2026. 2 S. (Aktueller Begriff; Nr. 5/26) Zwei Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik trat am 17.4.1951 das Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Kraft, das die Grundlage für die Errichtung des damals[…]
weiterlesenSchutz älterer Menschen vor Raub und Betrug. Hrsg.: Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste. Berlin 2025. 4 S. Die Ausarbeitung widmet sich Kriminalitätsformen, denen vor allem ältere Menschen ausgesetzt sind, stellt die strafrechtlichen Bestimmungen und Kriterien der Strafzumessung sowie Maßnahmen zum Schutz dar.Link[…]
weiterlesenEuropäischer Tag der Ehrenamtlichen Richter vom 8. bis 10. Mai 2026 in Murcia Der nächste Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter findet in Murcia statt und wird von den spanischen Verbänden ausgerichtet. Die Tagung beginnt am Freitag mit einem Get-together der[…]
weiterlesenHinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Felix Welti/Sarah Schulz (Hrsg.): Soziale Herkunft, Karrierewege und Entscheidungspraxis in der Sozialgerichtsbarkeit. Soziologische und rechtswissenschaftliche Beiträge. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. 2025. 253 S. (Schriften zum Sozialrecht; Bd. 76) Vor dem Hintergrund, dass die Bedeutung der[…]
weiterlesenMögliche rechtsextreme Unterwanderung des Schöffenamtes und mögliche diesbezügliche Regelungsvorhaben der BundesregierungMündliche Frage des Abgeordneten Aaron Valent (Die Linke) und Antwort des Parl. Staatssekretärs Frank Schwabe. BT-PlPr. 21/39 vom 12.11.2025, S. 4460D-4461B Die Bundesregierung antwortet zu Erkenntnissen möglicher Unterwanderungen durch Rechtsextremisten und[…]
weiterlesenHinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Ruth Abramowski/Sylke Meyerhuber/Ursula Rust (Hrsg.): Gewaltfrei arbeiten und leben. Interdisziplinäre Perspektiven, Theorien, empirische Erkenntnisse und Handlungsoptionen.Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2025. 320 S. Trotz eines gewandelten gesellschaftlichen Bewusstseins erleben Frauen am Arbeitsplatz und im Privatleben besonders häufig[…]
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