Liebe Leserinnen und Leser, zu seinem 80. Geburtstag haben Freunde und Wegbegleiter in dieser Ausgabe Abhandlungen zu dem Thema verfasst, das Hasso Lieber über Jahrzehnte politisch und praktisch geprägt hat. Sein Engagement für das richterliche Ehrenamt begann 1982, als er[…]
weiterlesenUrsula Sens Die Finanzgerichte erhielten mit dem Inkrafttreten der Finanzgerichtsordnung (FGO) am 1.1.1966 eine Prozessordnung, die ihrer Stellung als unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere Verwaltungsgerichte gerecht wird. Die FGO gewährleistet einen effektiven Rechtsschutz gegenüber staatlichem Handeln im Bereich der[…]
weiterlesenUrsula Sens Abstract Bei länger andauernden Hauptverhandlungen können vorsorglich sogenannte Ergänzungsschöffen eingesetzt werden, die aus der Liste der Ersatzschöffen herangezogen werden. Ein Ergänzungsschöffe ersetzt einen Hauptschöffen, der wegen Befangenheit, gesundheitlicher oder anderer Gründe aus dem Verfahren ausscheiden muss. Dabei sind[…]
weiterlesenUrsula Sens Das „Gesetz zur Vereinfachung und Vereinheitlichung der Verfahrensvorschriften zur Wahl und Berufung ehrenamtlicher Richter“ vom 21.12.2004 ist am 1.1.2005 in Kraft getreten. Neben Regelungen für alle ehrenamtlichen Richter zu den Amtsperioden wurden Änderungen zum Wahlverfahren und zu den[…]
weiterlesenUrsula Sens Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2025 in Bergamo bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes in den europäischen Staaten zu diskutieren. Die Generalversammlung befasste sich mit künftigen Aufgaben[…]
weiterlesenUrsula Sens Rudolf Wassermann (* 5.1.1925, † 13.6.2008) war zeitlebens ein Verfechter der Bürgerbeteiligung in der Justiz und setzte sich für das richterliche Ehrenamt ein. Die Ansprache anlässlich seiner Amtseinführung am 24. Mai 1968 als Landgerichtspräsident in Frankfurt am Main war wegweisend.[…]
weiterlesenUrsula Sens „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf“, mahnte der Münchener Rechtsanwalt und Publizist Dr. Otto Gritschneder (* 11.1.1914, † 4.3.2005) in seinen Memoiren. Sein Studium der Rechts- und Staatswissenschaften und die Referendarzeit absolvierte Gritschneder im „Dritten Reich“.[…]
weiterlesenReferentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes Von Hasso Lieber und Ursula Sens, PariJus Abstract PariJus und andere Verbände haben zu einem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Referentenentwurf kritisch Stellung genommen. Dieser Entwurf sieht die verpflichtende Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus I. Vorgeschichte Nach 1945 gestalteten sich der Wiederaufbau und die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Strukturen in den von den Alliierten gebildeten Besatzungszonen unterschiedlich; entsprechend wirkten auch Schöffen und Geschworene in unterschiedlicher Weise an der Strafrechtspflege mit. Grundsätzlich[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2024 in Leipzig bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes zu diskutieren. Im Fokus der Generalversammlung standen Themen zu künftigen[…]
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