Vortrag auf der Veranstaltung des Fritz Bauer Forums am 7. August 2025 in Bochum Ralf Feldmann Abstract Unter Bezug auf lokale und persönliche Erlebnisse aus seiner Richterzeit regt der Autor zum Nachdenken über den justizinternen Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit[…]
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Ursula Sens Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2025 in Bergamo bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes in den europäischen Staaten zu diskutieren. Die Generalversammlung befasste sich mit künftigen Aufgaben[…]
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Hasso Lieber Am 8. August 2025 berichtete der Schweizer Tages-Anzeiger unter der Schlagzeile „Mit ihr tritt die letzte Laienrichterin im Kanton Zürich zurück“ über das Ausscheiden von Anna Gfeller Specogna aus dem Richteramt nach Erreichen der Altersgrenze. Der Bericht lenkt[…]
weiterlesenHasso Lieber Die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) am 5. und 6. Juni 2025 in Bad Schandau hat sich mit der „Rechtssicherheit bei Verzögerungen im Rahmen der Schöffenwahl“ befasst. Auslöser für die Diskussion waren Vorkommnisse bei der Schöffenwahl 2023,[…]
weiterlesenStellungnahme der Vereinigung der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter Mitteldeutschlands e. V. (VERM) und der PariJus gGmbH vom 10. Juli 2025 Der Referentenentwurf verfolgt nach seiner Begründung insbesondere die Ziele der Orts- und Bürgernähe sowie der Spezialisierung der Gerichte für bestimmte[…]
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OLG Naumburg, Beschluss vom 12.6.2025 – 1 ORbs 133/25 Gründe (zur Sprache im Urteil): Das Urteil des AG verwendet – in atypischer Weise – geschlechtsneutrale Formulierungen hinsichtlich der Verfahrensbeteiligten. So wird der Betroffene, bei dem es sich (…) unzweideutig um[…]
weiterlesenBAG, Urteil vom 18.6.2025 – 2 AZR 228/23 Sachverhalt: Der in Potsdam wohnhafte Kläger (Kl.) war seit 1997 bei der Beklagten (B.) zunächst bis 2017 in einer Betriebsstätte in Berlin beschäftigt, danach zu 100 % im Homeoffice in einem virtuellen internationalen Team.[…]
weiterlesenDurch das Verlesen der gesamten Anklageschrift – statt nur des Anklagesatzes – werden Schöffen in der Regel nicht so stark beeindruckt, dass sie das Ergebnis der Beweisaufnahme nicht mehr unbefangen aufnehmen können. Von den Schöffen als gleichberechtigten Richtern kann erwartet[…]
weiterlesenOLG Brandenburg, Beschluss vom 26.3.2025 – 1 Ws 39/25 (S) Sachverhalt: An der mehrtägigen Hauptverhandlung sollten die Schöffinnen W. und H. teilnehmen. W. teilte als Vorsitzende des Personalrats wegen der Leitung einer Klausurtagung eine Verhinderung am zweiten Verhandlungstag mit, H. –[…]
weiterlesenUrsula Sens Rudolf Wassermann (* 5.1.1925, † 13.6.2008) war zeitlebens ein Verfechter der Bürgerbeteiligung in der Justiz und setzte sich für das richterliche Ehrenamt ein. Die Ansprache anlässlich seiner Amtseinführung am 24. Mai 1968 als Landgerichtspräsident in Frankfurt am Main war wegweisend.[…]
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