Hasso Lieber; Ursula Sens: Fit fürs Schöffenamt. Ratgeber für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Strafgerichtsbarkeit. 3., vollständig überarb. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2024. 317 S. ISBN 978-3-7560-0899-5 € 26,90 Das Amt der Schöffin bzw. des Schöffen ist wichtig und voraussetzungsvoll. Wichtig, weil[…]
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Gertrude Lübbe-Wolff: Der ehrliche Deutsche. Über Problemverleugnung, Moralismus und Regelungsillusionen in Sachen Korruption. Frankfurt am Main: Klostermann 2025. 343 S. (Klostermann Rote Reihe; 162) Print-Ausg.: ISBN 978-3-465-04668-4 € 29,80 Die Richtung, in der die Autorin – weiland Richterin des Bundesverfassungsgerichts – ihre[…]
weiterlesenFlorian Jeßberger; Inga Schuchmann (Hrsg.): Der politische Strafprozess. Eine Spurensuche. Tübingen: Mohr Siebeck 2025. X, 239 S. (Politika; 24) Print-Ausg.: ISBN 978-3-16-163826-8 € 79,00 Was ist ein politischer Strafprozess? Ist nicht jedes Strafverfahren, indem es mit der Macht in (vor allem Freiheits-)Grundrechte[…]
weiterlesenSchutz älterer Menschen vor Raub und Betrug. Hrsg.: Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste. Berlin 2025. 4 S. Die Ausarbeitung widmet sich Kriminalitätsformen, denen vor allem ältere Menschen ausgesetzt sind, stellt die strafrechtlichen Bestimmungen und Kriterien der Strafzumessung sowie Maßnahmen zum Schutz dar.Link[…]
weiterlesenLiebe Leserinnen und Leser, das Jahr ist fast um und die Gegner des richterlichen Ehrenamtes im Allgemeinen und des Schöffenamtes im Besonderen haben sich 2025 mal wieder zu Wort gemeldet. Nach Harry Oliver Gerson, der die Schöffen als „überholte Ornamente[…]
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Hasso Lieber Abstract Verständigungen im Strafverfahren sind Ausdruck kommunikativer Verhandlungsführung, können aber auch die Mitwirkung von Schöffen in der Hauptverhandlung einschränken. Der Artikel erläutert die Entstehung sowie den zulässigen Umfang und Inhalt einer Verständigung. Viele Berufsrichter halten sich nicht an[…]
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Ursula Sens Abstract Bei länger andauernden Hauptverhandlungen können vorsorglich sogenannte Ergänzungsschöffen eingesetzt werden, die aus der Liste der Ersatzschöffen herangezogen werden. Ein Ergänzungsschöffe ersetzt einen Hauptschöffen, der wegen Befangenheit, gesundheitlicher oder anderer Gründe aus dem Verfahren ausscheiden muss. Dabei sind[…]
weiterlesenIn der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister am 7.11.2025 in Leipzig stand erneut die Verfassungstreue ehrenamtlicher Richterinnen und Richter auf der Tagesordnung. In der vergangenen Wahlperiode des Deutschen Bundestages gab es mit dem „Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des[…]
weiterlesen§ 5 Nr. 1 der Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge steht einer nationalen Regelung zur Ahndung missbräuchlich aufeinanderfolgender befristeter Arbeitsverträge entgegen, wenn diese den Antrag ehrenamtlicher Richter auf Teilnahme an einem Bewertungsverfahren, bis zum 70. Lebensjahr in ihrer Funktion bestätigt zu werden, davon[…]
weiterlesenHat das Gericht das Urteil beraten und abgestimmt, aber noch nicht verkündet, müssen an der Beratung und Abstimmung über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung wegen eines nachgereichten Schriftsatzes alle Richter der letzten mündlichen Verhandlung mitwirken. Die Beratung kann einverständlich in[…]
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