Jörn Arnold im Interview Abstract Der ehrenamtliche Richter der Arbeitnehmerseite schildert seine Tätigkeit in einem Arbeitsgericht und wie er zu dem Amt gekommen ist. Im Interview beantwortet er Fragen über die Zusammenarbeit mit den Berufsrichtern, die Vorbereitung auf eine Gerichtsverhandlung[…]
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Präambel In Anerkennung der unterschiedlichen Rechtssysteme und Gerichtsbarkeiten in Europa;In Anbetracht der Gleichstellung von ehrenamtlichen Richtern und Berufsrichtern;Unter Berücksichtigung der in der „Europäischen Charta der Ehrenamtlichen Richter“ festgelegten Grundsätze;Basierend auf den Rechtsgrundsätzen der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Charta der Grundrechte[…]
weiterlesenDavid Schwarzenböck: Rechtsextremismus in der Justiz? Das Richteramt zwischen Unabhängigkeit und Verfassungstreue. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 482 S. (Studien zu Staat, Recht und Verwaltung; Bd. 42) Print-Ausg.: ISBN 978-3-7560-3695-0 € 164,00 Über die befürchtete Unterwanderung der Justiz ist in letzter Zeit viel geschrieben, gleichzeitig[…]
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Unterstützung durch die Justizministerien Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz Andreas Gebauer Abstract Um ehrenamtliche Richterinnen und Richter bei psychischen Belastungen im Zusammenhang mit der Wahrnehmung des Amtes zu unterstützen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen – insbesondere Traumata – vorzubeugen, werden Hilfsangebote der Justizministerien in[…]
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Alessia Perolio Abstract Der Beitrag befasst sich mit ehrenamtlichen Richtern in Italien und der Frage, ob die Bezeichnung „ehrenamtlich“ noch zutrifft. Der Status des ehrenamtlichen Richters ist – insbesondere nach der Rechtsprechung des italienischen Verfassungsgerichts und des EuGH – nach[…]
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Eine abermalige launige Handlungsempfehlung für Schöffen Bernd Piper Abstract Seit vielen Jahren ziehen sich die Berichte über schlafende Schöffen in der Hauptverhandlung durch die juristische Literatur und Artikel der Lokalzeitungen. Befangenheitsanträge und Besetzungsrügen sind die Folge des Schlummerns. Aber wie[…]
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Solveig Sternjakob & Robert Nazarek Abstract Die Vorauswahl der ehrenamtlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit durch Gewerkschaften, Sozialverbände und -behörden gewährleistet eine Pluralität der vorschlagsberechtigten Institutionen. Verbandspolitische Zugehörigkeit, Lebens- und Berufserfahrung führen zu unterschiedlichen Standpunkten in den sozialgerichtlichen Verfahren. Dies ist[…]
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Martin Wolmerath Abstract Der Autor sieht Ansatzpunkte für eine Stärkung des richterlichen Ehrenamtes in der Arbeitsgerichtsbarkeit im Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, der Berufung von Bürgern aus EU-Mitgliedstaaten in das Amt, den Möglichkeiten zur Verbesserung der inhaltlichen Vorbereitung auf den Sitzungsdienst,[…]
weiterlesenDie Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz hat den Referentenentwurf für ein Gesetz zur Reform der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in die öffentliche Diskussion gegeben. Im Zuge dessen sollen auch die Finanzgerichtsordnung und das Sozialgerichtsgesetz angepasst werden. Reformziele sollen die Entlastung der[…]
weiterlesenNach der Vorstellung der Brandenburger Landesregierung soll die Justiz aus Gründen der Neutralität gegenüber den Parteien und Beteiligten künftig ohne sichtbare Zeichen verhandeln, die eine religiöse und politische Meinung oder Zugehörigkeit ausdrücken. Während der Verhandlung sind dann Kreuz, Kippa und[…]
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