Bereich - Kurz notiert

Hinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Justiz. Hrsg.: Bundeszentrale für politische Bildung.Aus Politik und Zeitgeschichte 76 (2026), H. 38-39 Das Heft behandelt aktuelle Fragen und Schwachstellen der Justiz, insbesondere der Strafjustiz. Themen sind die Ursachen langer Strafprozesse, Fehlurteile, das Spannungsverhältnis[…]

Ehrenamtliche Richter am Bundesarbeitsgericht.Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Peter Bohnhof, René Springer, Hans‑Jürgen Goßner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD, Drucksache 21/5587. BT-Drs. 21/5893 vom 11.5.2026 Das BMAS zeigt die Vorgehensweise bei der Berufung der[…]

CSD-Anschlag: Ist das Strafrecht bei Gefährdern zu milde?zdfheute vom 27.7.2026 Nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin wurde das Jugendgericht wegen der „Vorbewährung“ einer vorangegangenen Verurteilung kritisiert. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) forderte zu prüfen, ob die Maßstäbe zur[…]

PariJus-Seminare zur Qualifikation der Landwirte im richterlichen Ehrenamt Im 2. Halbjahr 2026 finden weitere Seminare für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in Landwirtschaftsverfahren statt, die durch die Landwirtschaftliche Rentenbank gefördert werden. Die Teilnahme ist daher kostenfrei; Fahrtkosten werden nicht übernommen. 12.11.2026,[…]

Hinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Simon Roesen: Das Bundessozialgericht als Tatsacheninstanz. Generelle Tatsachen in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Off-Label-Use von Arzneimitteln.Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 557 S. (Schriften zum Sozialrecht; Bd. 79) Die Abhandlung untersucht, wie generelle Tatsachen (z. B. wissenschaftliche Erkenntnisse)[…]

Schöffinnen und Schöffen in NRW – Mehr Unterstützung für das Ehrenamt!Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 7890 vom 5. Mai 2026 des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil, FDP. Drucksache / Landtag Nordrhein-Westfalen 18/19721 vom 5.6.2026 Der Minister der Justiz äußert[…]

Zum „guten“ Schluss Die Wirtschaftsstrafkammer des LG Arnsberg führt ein Verfahren wegen Veruntreuung von ca. 15 Mio. Euro. 2024 war die Hauptverhandlung schon kurz nach Beginn geplatzt, weil ein Schöffe bei einem Unternehmen beschäftigt war, an dem das Unternehmen der Nebenklägerin[…]

Hinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Peter Bußjäger/Walter Obwexer/Aloisia Wörgetter (Hrsg.): 75 Jahre Europarat. Errungenschaften und Zukunftsperspektiven.Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2026. 266 S. (Grenz-Räume; Bd. 7) Der Band enthält die Beiträge einer Ringvorlesung im WS 2024/25 und SS 2025 an der Universität Innsbruck[…]

Natalie Weis: Vor 75 Jahren: Errichtung des Bundesverfassungsgerichts. Hrsg.: Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste.Berlin 2026. 2 S. (Aktueller Begriff; Nr. 5/26) Zwei Jahre nach der Gründung der Bundesrepublik trat am 17.4.1951 das Bundesverfassungsgerichtsgesetz in Kraft, das die Grundlage für die Errichtung des damals[…]

Schutz älterer Menschen vor Raub und Betrug. Hrsg.: Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste. Berlin 2025. 4 S. Die Ausarbeitung widmet sich Kriminalitätsformen, denen vor allem ältere Menschen ausgesetzt sind, stellt die strafrechtlichen Bestimmungen und Kriterien der Strafzumessung sowie Maßnahmen zum Schutz dar.Link[…]