Hasso Lieber Abstract Auf das Verlesen zahlreicher und umfangreicher Urkunden und anderer Unterlagen, die als Beweismittel dienen, kann verzichtet werden, wenn – nach Anordnung des Vorsitzenden – die Richter und Schöffen diese außerhalb der Hauptverhandlung selbst lesen und die anderen[…]
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Durch das Verlesen der gesamten Anklageschrift – statt nur des Anklagesatzes – werden Schöffen in der Regel nicht so stark beeindruckt, dass sie das Ergebnis der Beweisaufnahme nicht mehr unbefangen aufnehmen können. Von den Schöffen als gleichberechtigten Richtern kann erwartet[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Mit der Verfassungsbeschwerde macht ein in Abwesenheit rechtskräftig Verurteilter die Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren geltend, weil das Berufungsgericht in seine verfassungsmäßig garantierten Rechte auf rechtliches Gehör und Verteidigung eingegriffen habe. With the constitutional complaint,[…]
weiterlesenBGH, Beschluss vom 14.11.2024 – 3 StR 289/23 Sachverhalt: Das LG hat die Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu mehrjährigen Freiheits- bzw. Jugendstrafen verurteilt. Mit der Revision beanstanden sie u. a. die Anordnungen des Vorsitzenden der Strafkammer zum – hier nur[…]
weiterlesenReferentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes Von Hasso Lieber und Ursula Sens, PariJus Abstract PariJus und andere Verbände haben zu einem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Referentenentwurf kritisch Stellung genommen. Dieser Entwurf sieht die verpflichtende Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne[…]
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Von Ursula Sens, PariJus I. Vorgeschichte Nach 1945 gestalteten sich der Wiederaufbau und die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Strukturen in den von den Alliierten gebildeten Besatzungszonen unterschiedlich; entsprechend wirkten auch Schöffen und Geschworene in unterschiedlicher Weise an der Strafrechtspflege mit. Grundsätzlich[…]
weiterlesenChristine Römmele: Das Schöffen-Einmaleins. Begründet von Siegfried Holzknecht. 8. Aufl., Rechtsstand: Dezember 2023. Pegnitz: Juristischer Verl. Pegnitz 2023. 146 S. (Recht in Ausbildung und Praxis bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften; Nr. 21) ISBN 978-3-948836-42-9, € 23,00 Das Buch wendet sich an Mitarbeiter in[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Beitrag versteht sich als Einführung für Schöffen, die sich auf ihre erste Hauptverhandlung vorbereiten wollen. Er soll Verständnis und Verantwortungsbewusstsein für ihre Rolle und Aufgaben wecken und Handlungskompetenz vermitteln. Ihre Rechte, Pflichten und[…]
weiterlesenZugleich Besprechung der Rechtsprechung des BGH, BVerfG und EGMR Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract In der Rechtsprechung gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob ein Richter oder Schöffe an einer Hauptverhandlung teilnehmen darf, wenn er bereits an einer Verhandlung[…]
weiterlesenDie (weitere) Mitwirkung eines Schöffen, der im Verfahren bereits an einem Urteil über dieselbe Tat gegen andere Angeklagte beteiligt war (sog. Vorbefassung), ist grundsätzlich unbedenklich und in der Regel nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen, wenn nicht besondere[…]
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