Hasso Lieber Abstract Mit der Verfassungsbeschwerde macht ein in Abwesenheit rechtskräftig Verurteilter die Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren geltend, weil das Berufungsgericht in seine verfassungsmäßig garantierten Rechte auf rechtliches Gehör und Verteidigung eingegriffen habe. With the constitutional complaint,[…]
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BGH, Beschluss vom 14.11.2024 – 3 StR 289/23 Sachverhalt: Das LG hat die Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu mehrjährigen Freiheits- bzw. Jugendstrafen verurteilt. Mit der Revision beanstanden sie u. a. die Anordnungen des Vorsitzenden der Strafkammer zum – hier nur[…]
weiterlesenReferentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes Von Hasso Lieber und Ursula Sens, PariJus Abstract PariJus und andere Verbände haben zu einem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Referentenentwurf kritisch Stellung genommen. Dieser Entwurf sieht die verpflichtende Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne[…]
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Von Ursula Sens, PariJus I. Vorgeschichte Nach 1945 gestalteten sich der Wiederaufbau und die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Strukturen in den von den Alliierten gebildeten Besatzungszonen unterschiedlich; entsprechend wirkten auch Schöffen und Geschworene in unterschiedlicher Weise an der Strafrechtspflege mit. Grundsätzlich[…]
weiterlesenChristine Römmele: Das Schöffen-Einmaleins. Begründet von Siegfried Holzknecht. 8. Aufl., Rechtsstand: Dezember 2023. Pegnitz: Juristischer Verl. Pegnitz 2023. 146 S. (Recht in Ausbildung und Praxis bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften; Nr. 21) ISBN 978-3-948836-42-9, € 23,00 Das Buch wendet sich an Mitarbeiter in[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Beitrag versteht sich als Einführung für Schöffen, die sich auf ihre erste Hauptverhandlung vorbereiten wollen. Er soll Verständnis und Verantwortungsbewusstsein für ihre Rolle und Aufgaben wecken und Handlungskompetenz vermitteln. Ihre Rechte, Pflichten und[…]
weiterlesenZugleich Besprechung der Rechtsprechung des BGH, BVerfG und EGMR Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract In der Rechtsprechung gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, ob ein Richter oder Schöffe an einer Hauptverhandlung teilnehmen darf, wenn er bereits an einer Verhandlung[…]
weiterlesenDie (weitere) Mitwirkung eines Schöffen, der im Verfahren bereits an einem Urteil über dieselbe Tat gegen andere Angeklagte beteiligt war (sog. Vorbefassung), ist grundsätzlich unbedenklich und in der Regel nicht geeignet, die Besorgnis der Befangenheit zu begründen, wenn nicht besondere[…]
weiterlesenBenedikt Iberl; Jörg Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess. Ergebnisse einer Befragung von knapp 9.000 Laienrichtern. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2023. 175 S. Print-Ausg.: ISBN 978-3-7560-0632-8, € 54,00; E-Book (kostenfrei) DOI: doi.org/10.5771/9783748942634 1. Vorgeschichte: Die vom BVerfG festgelegten Leitlinien zum[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Der Grundsatz der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit der Hauptverhandlung ist die Grundlage für die Urteilsfindung. Schöffen müssen daher ebenso wie Berufsrichter geistig anwesend und aufmerksam sein. War ein Schöffe aufgrund von Müdigkeit über einen[…]
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