Eine launige Handlungsempfehlung für Schöffen Bernd Piper Abstract Das Recht auf einen unparteiischen Richter ist das Fundament des fairen Verfahrens. Maßgeblich ist, ob sich aus den Äußerungen oder dem Verhalten des Richters objektiv der Eindruck einer voreingenommenen Haltung ergibt. Anhand[…]
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Prof. Dr. Rita Süssmuth ist am 1. Februar 2026 im Alter von 88 Jahren verstorben. Als renommierte Wissenschaftlerin – Professorin für Erziehungswissenschaft – wechselte sie in die Politik und wurde 1985 Bundesministerin für Jugend, Familie und Gesundheit (ab 1986 zusätzlich[…]
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Hasso Lieber; Ursula Sens: Fit fürs Schöffenamt. Ratgeber für ehrenamtliche Richterinnen und Richter in der Strafgerichtsbarkeit. 3., vollständig überarb. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2024. 317 S. ISBN 978-3-7560-0899-5 € 26,90 Das Amt der Schöffin bzw. des Schöffen ist wichtig und voraussetzungsvoll. Wichtig, weil[…]
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Hasso Lieber Abstract Verständigungen im Strafverfahren sind Ausdruck kommunikativer Verhandlungsführung, können aber auch die Mitwirkung von Schöffen in der Hauptverhandlung einschränken. Der Artikel erläutert die Entstehung sowie den zulässigen Umfang und Inhalt einer Verständigung. Viele Berufsrichter halten sich nicht an[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Auf das Verlesen zahlreicher und umfangreicher Urkunden und anderer Unterlagen, die als Beweismittel dienen, kann verzichtet werden, wenn – nach Anordnung des Vorsitzenden – die Richter und Schöffen diese außerhalb der Hauptverhandlung selbst lesen und die anderen[…]
weiterlesenDurch das Verlesen der gesamten Anklageschrift – statt nur des Anklagesatzes – werden Schöffen in der Regel nicht so stark beeindruckt, dass sie das Ergebnis der Beweisaufnahme nicht mehr unbefangen aufnehmen können. Von den Schöffen als gleichberechtigten Richtern kann erwartet[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Mit der Verfassungsbeschwerde macht ein in Abwesenheit rechtskräftig Verurteilter die Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren geltend, weil das Berufungsgericht in seine verfassungsmäßig garantierten Rechte auf rechtliches Gehör und Verteidigung eingegriffen habe. With the constitutional complaint,[…]
weiterlesenBGH, Beschluss vom 14.11.2024 – 3 StR 289/23 Sachverhalt: Das LG hat die Angeklagten wegen bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln zu mehrjährigen Freiheits- bzw. Jugendstrafen verurteilt. Mit der Revision beanstanden sie u. a. die Anordnungen des Vorsitzenden der Strafkammer zum – hier nur[…]
weiterlesenReferentenentwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gerichtsverfassungsgesetzes Von Hasso Lieber und Ursula Sens, PariJus Abstract PariJus und andere Verbände haben zu einem vom Bundesministerium der Justiz vorgelegten Referentenentwurf kritisch Stellung genommen. Dieser Entwurf sieht die verpflichtende Veröffentlichung der Geschäftsverteilungspläne[…]
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Von Ursula Sens, PariJus I. Vorgeschichte Nach 1945 gestalteten sich der Wiederaufbau und die Rückkehr zu rechtsstaatlichen Strukturen in den von den Alliierten gebildeten Besatzungszonen unterschiedlich; entsprechend wirkten auch Schöffen und Geschworene in unterschiedlicher Weise an der Strafrechtspflege mit. Grundsätzlich[…]
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