Thorsten Schleif: Richter morden besser. München: Heyne 2022. 303 S. ISBN 978-3-453-42616-0, € 11,00 Der Grundgedanke des Romans ist dem „Katzenkönig-Fall“ entlehnt, in erster Instanz vor dem LG Bochum verhandelt und 1988 Gegenstand eines grundlegenden Urteils des BGH. Es geht um den[…]
weiterlesenGianrico Carofiglio: Zeit der Schuld. Ein Fall für Avvocato Guerrieri. Roman. Aus dem Italienischen von Verena von Koskull. München: Goldmann 2021. 297 S. ISBN 978-3-442-31619-9, € 20,00 Bei dem Roman handelt es sich um den 6. Band aus der Reihe um den[…]
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Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Der Grundsatz der Mündlichkeit und Unmittelbarkeit der Hauptverhandlung ist die Grundlage für die Urteilsfindung. Schöffen müssen daher ebenso wie Berufsrichter geistig anwesend und aufmerksam sein. War ein Schöffe aufgrund von Müdigkeit über einen[…]
weiterlesenHendrik Esch: Giftrausch. Kriminalroman. München: Goldmann 2020. 614 S. (Bd. 49068) ISBN 978-3-442-49068-4, € 10,00 Mit seinem Debütroman „Jagdtrieb“ hat der Autor – Strafverteidiger und Opferanwalt – die Serie um den jungen Rechtsanwalt Paul Colossa begonnen (RohR 2020, S. 38) und man durfte[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Am ersten Tag einer Hauptverhandlung mit einer Serie von Pannen scheitert die Fortsetzung an dem Urlaub eines Schöffen. Eine Welle von Presseberichten schiebt dem Schöffen die Verantwortung zu. Dabei ist er ebenso nur Betroffener[…]
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Von Prof. Franz Josef Düwell, Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht a. D. Abstract Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur elektronischen Erfassung der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Referentenentwurf mit Änderungen zum Arbeitszeitgesetz zur Umsetzung[…]
weiterlesenVerfGH BW, Beschluss vom 21.11.2022 – 1 VB 98/19 Sachverhalt: In einem Verfahren wegen der Schließung von Spielhallen in der Stadt X. teilte die ehrenamtliche Verfassungsrichterin – Rechtsanwältin F. – mit, dass ein Partner ihrer Kanzlei je zwei Städte und[…]
weiterlesenSchöffen haben Umstände, die eine Besorgnis ihrer Befangenheit begründen können, dem Vorsitzenden zu Beginn der Hauptverhandlung mitzuteilen. Diese Pflicht dient der Gewährleistung des Anspruchs der Verfahrensbeteiligten auf ein neutrales Gericht. Sie umfasst auch die Anzeige von Befangenheitsgründen anderer Mitglieder des[…]
weiterlesenEin Schöffe kann nur aufgrund des Gesuches eines Ablehnungsberechtigten im Sinne von § 24 Abs. 3 StPO (hier: Staatsanwalt oder Verteidiger) oder infolge einer Selbstanzeige nach § 30 StPO von der Mitwirkung ausgeschlossen werden. Von Amts wegen findet eine Überprüfung nur hinsichtlich der[…]
weiterlesenBGH, Beschluss vom 3.11.2022 – 6 StR 296/21 Sachverhalt: Nach dem Hauptverhandlungstermin vom 27.7.2017 wurde am 7.8.2017 die Erkrankung des Ergänzungsschöffen J. bekannt. Daraufhin hob die Vorsitzende die Fortsetzungstermine auf und die Strafkammer stellte mit Beschluss vom 16.8.2017 die Hemmung[…]
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