Hasso Lieber Die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) am 5. und 6. Juni 2025 in Bad Schandau hat sich mit der „Rechtssicherheit bei Verzögerungen im Rahmen der Schöffenwahl“ befasst. Auslöser für die Diskussion waren Vorkommnisse bei der Schöffenwahl 2023,[…]
weiterlesenVon Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus Abstract Der Artikel wertet verschiedene Aspekte der Schöffenwahl 2023 aus, beginnend mit den Ergebnissen einer Umfrage zur Erstellung der Vorschlagslisten durch die Kommunen. Daraus werden Schlussfolgerungen zu den Verwaltungsvorschriften der Landesverwaltungen dahingehend gezogen, inwieweit sie[…]
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Christine Römmele: Das Schöffen-Einmaleins. Begründet von Siegfried Holzknecht. 8. Aufl., Rechtsstand: Dezember 2023. Pegnitz: Juristischer Verl. Pegnitz 2023. 146 S. (Recht in Ausbildung und Praxis bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften; Nr. 21) ISBN 978-3-948836-42-9, € 23,00 Das Buch wendet sich an Mitarbeiter in[…]
weiterlesenBesprechung der Entscheidungen des VG Düsseldorf, VG Gießen, OVG Sachsen Von Hasso Lieber, Rechtsanwalt, PariJus gGmbH Abstract Die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung legt bei der Aufstellung der Vorschlagsliste häufig einen zu engen Rahmen an die Entscheidungsfreiheit der kommunalen Gremien bei der Auswahl[…]
weiterlesenVerzichtet die Gemeindevertretung darauf, die für die Willensbildung maßgeblichen Erwägungen bei der Aufstellung der Vorschlagsliste darzulegen, führt dies noch nicht zur Fehlerhaftigkeit der Entscheidung. Das Gericht ist aber nicht gehindert zu prüfen, ob die Vertretung von einem richtigen Sachverhalt ausgegangen[…]
weiterlesen1. Beschlüsse der Gemeindevertretung über die Vorschlagsliste können von Personen, die der Vertretung nicht angehören, nicht angegriffen werden. Ein subjektiv-öffentliches Recht des Dritten, das durch diese Beschlussfassung verletzt wird, besteht nicht. 2. Die Gemeindevertretung kann bei der Aufstellung der Vorschlagsliste[…]
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