Hinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Felix Welti/Sarah Schulz (Hrsg.): Soziale Herkunft, Karrierewege und Entscheidungspraxis in der Sozialgerichtsbarkeit. Soziologische und rechtswissenschaftliche Beiträge. Baden-Baden: Nomos Verl.-Ges. 2025. 253 S. (Schriften zum Sozialrecht; Bd. 76) Vor dem Hintergrund, dass die Bedeutung der[…]
weiterlesenMögliche rechtsextreme Unterwanderung des Schöffenamtes und mögliche diesbezügliche Regelungsvorhaben der BundesregierungMündliche Frage des Abgeordneten Aaron Valent (Die Linke) und Antwort des Parl. Staatssekretärs Frank Schwabe. BT-PlPr. 21/39 vom 12.11.2025, S. 4460D-4461B Die Bundesregierung antwortet zu Erkenntnissen möglicher Unterwanderungen durch Rechtsextremisten und[…]
weiterlesenLiebe Leserinnen und Leser, die Aufarbeitung einer unmenschlichen Justiz im Nationalsozialismus ist heute noch ein Thema, das Fragen aufwirft. Die „Kollegialität“, mit der – nach 50.000 Todesurteilen in 12 Jahren – zur Normalität übergegangen und ein Großteil der das System[…]
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Hasso Lieber Abstract Auf das Verlesen zahlreicher und umfangreicher Urkunden und anderer Unterlagen, die als Beweismittel dienen, kann verzichtet werden, wenn – nach Anordnung des Vorsitzenden – die Richter und Schöffen diese außerhalb der Hauptverhandlung selbst lesen und die anderen[…]
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Vortrag auf der Veranstaltung des Fritz Bauer Forums am 7. August 2025 in Bochum Ralf Feldmann Abstract Unter Bezug auf lokale und persönliche Erlebnisse aus seiner Richterzeit regt der Autor zum Nachdenken über den justizinternen Umgang mit der nationalsozialistischen Vergangenheit[…]
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Ursula Sens Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2025 in Bergamo bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes in den europäischen Staaten zu diskutieren. Die Generalversammlung befasste sich mit künftigen Aufgaben[…]
weiterlesenHasso Lieber Am 8. August 2025 berichtete der Schweizer Tages-Anzeiger unter der Schlagzeile „Mit ihr tritt die letzte Laienrichterin im Kanton Zürich zurück“ über das Ausscheiden von Anna Gfeller Specogna aus dem Richteramt nach Erreichen der Altersgrenze. Der Bericht lenkt[…]
weiterlesenHasso Lieber Die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) am 5. und 6. Juni 2025 in Bad Schandau hat sich mit der „Rechtssicherheit bei Verzögerungen im Rahmen der Schöffenwahl“ befasst. Auslöser für die Diskussion waren Vorkommnisse bei der Schöffenwahl 2023,[…]
weiterlesenStellungnahme der Vereinigung der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter Mitteldeutschlands e. V. (VERM) und der PariJus gGmbH vom 10. Juli 2025 Der Referentenentwurf verfolgt nach seiner Begründung insbesondere die Ziele der Orts- und Bürgernähe sowie der Spezialisierung der Gerichte für bestimmte[…]
weiterlesenOLG Naumburg, Beschluss vom 12.6.2025 – 1 ORbs 133/25 Gründe (zur Sprache im Urteil): Das Urteil des AG verwendet – in atypischer Weise – geschlechtsneutrale Formulierungen hinsichtlich der Verfahrensbeteiligten. So wird der Betroffene, bei dem es sich (…) unzweideutig um[…]
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