Sebastian Eckardt: Das ultima ratio-Prinzip im Strafrecht. Inhalts- und Begriffsbestimmung am Beispiel der §§ 113, 114 StGB. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2024. 332 S. (Grundlagen des Strafrechts; Bd. 13) ISBN 978-3-7560-1802-4, € 109,00 Dass das Strafrecht wegen seiner besonderen Eingriffsintensivität nur als Ultima Ratio, als letztes[…]
weiterlesenJana Ringwald: Digital. Kriminell. Menschlich. Eine Cyber-Staatsanwältin ermittelt. Hamburg: Murmann Publishers 2024.212 S., Print-Ausg.: ISBN 978-3-86774-800-1, € 25,00; E-Book € 20,99 „Wenn das Verbrechen mit der Zeit geht, muss die Justiz mitgehen“, beschreibt der Verlag die Intention dieses Buches. Und die Betroffenen müssen[…]
weiterlesenHinweise auf frei zugängliche Literatur im Internet Simon Gerards Iglesias: Hat Deutschland zu viele Richter? Köln: Institut der deutschen Wirtschaft, 2024. (IW-Kurzbericht 76/2024) Deutschland liege mit der Anzahl an Richtern und Staatsanwälten international absolut sowie auf die Bevölkerungszahl bezogen mit[…]
weiterlesenEuropäischer Tag der Ehrenamtlichen Richter vom 9. bis 12. Mai 2025 in Bergamo Der nächste Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter findet in Bergamo statt und wird von den italienischen Verbänden ausgerichtet. Die Tagung beginnt am Freitag mit einem Get-together der[…]
weiterlesenZwei Themen sind derzeit für ehrenamtliche Richter von Interesse: die fortschreitende Digitalisierung in der Justiz und die Verfassungstreue der Ehrenamtlichen. Die Corona-Zeit hat der Digitalisierung Auftrieb gegeben. Aber nur langsam nimmt die Diskussion über die reine Technik hinaus die damit[…]
weiterlesen1. Systematik der gesetzlichen Regelung Seit dem 1.4.2024 ist der Umgang mit pflanzlichem Cannabis aus dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) herausgenommen und in einem eigenen Gesetz geregelt worden. Ziel des „Gesetzes zum Umgang mit Konsumcannabis“ (KCanG) ist eine Verbesserung des Gesundheitsschutzes (der[…]
weiterlesenEin anderer Fauxpas des Gesetzgebers ist inzwischen – teilweise – korrigiert worden. Durch das Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16.6.2021 waren die Strafrahmen für Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte (§ 184b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 StGB)[…]
weiterlesenEine Entschädigungszahlung wegen überlanger Gerichtsverfahrensdauer ist kein Einkommen im Sinne des SGB II. Es ist daher nicht bei der Berechnung des ALG II zu berücksichtigen. BSG, Urteil vom 11.11.2021 – B 14 AS 15/20 R Sachverhalt: Die Klägerin und ihr Ehemann hatten[…]
weiterlesenFür die Anreise zum Gericht sind einem Schöffen Fahrradkosten nicht zu erstatten. § 5 Abs. 2 Satz 1 JVEG begrenzt die Erstattung der Fahrtkosten auf Kraftfahrzeuge. Als solches käme aber ein E-Bike in Betracht. LG Duisburg, Beschluss vom 13.10.2023 – 34 KLs 3/20[…]
weiterlesenAuch das ungebührliche Verhalten eines ehrenamtlichen Richters in der mündlichen Verhandlung kann eine grobe Amtspflichtverletzung im Sinne von § 27 ArbGG darstellen. Handelt es sich nicht um eine beharrliche, sondern um eine singuläre Pflichtverletzung, muss diese so gewichtig sein, dass ein[…]
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