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BFH: Zum Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; Informationsanspruch
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Vor 90 Jahren – Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933
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Vor 175 Jahren – Die Frankfurter Nationalversammlung 1848/49
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Literaturumschau
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B. Iberl; J. Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess
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N. Graichen: Die Automatisierung der Justiz
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M. Haberman: Täuschung
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R. Romahn: Mord im Milieu
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O. R. Dahlmann: Der Fall Brinkowsky
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I. Bott: Pirlo – Gegen alle Regeln

BFH: Zum Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; Informationsanspruch

BFH, Beschluss vom 5.8.2022 – VI B 65/21 Sachverhalt: Der Kläger begehrt mit der Beschwerde die Zulassung der Revision durch den BFH. Das FG habe gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme verstoßen, weil es Behördenakten berücksichtigt habe, ohne „diese[…]

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Vor 90 Jahren – Das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933

Von Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten wurde die Amtsperiode der nach demokratischen Grundsätzen gewählten ehrenamtlichen Richter vorzeitig beendet. Ausgangspunkt war ein Gesetz mit der euphemistischen Bezeichnung „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“[…]

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Vor 175 Jahren – Die Frankfurter Nationalversammlung 1848/49

Von Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Das Ergebnis der März-Revolution von 1848 war die sog. Paulskirchenverfassung, die erste deutsche Verfassung mit einem umfassenden Katalog an bürgerlichen Grundrechten und Prozessgrundrechten. Zur Neuordnung der Justiz mit rechtsstaatlichen Grundsätzen gehörte auch die Beteiligung[…]

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Literaturumschau

Feser, Andreas: Gerichts-TV – Ein Beitrag für mehr Gerechtigkeit?In: Neue Justiz 77 (2023), H. 2, S. 45-50 Anlässlich der Liveübertragung eines Prozesses im US-Bundesstaat Virginia, bei dem sich die Ex-Eheleute Johnny Depp und Amber Heard eine „Schlammschlacht“ – so die Medienberichte –[…]

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B. Iberl; J. Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess

Benedikt Iberl; Jörg Kinzig: Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess. Ergebnisse einer Befragung von knapp 9.000 Laienrichtern. Baden-Baden: Nomos-Verl.-Ges. 2023. 175 S. Print-Ausg.: ISBN 978-3-7560-0632-8, € 54,00; E-Book (kostenfrei) DOI: doi.org/10.5771/9783748942634 1. Vorgeschichte: Die vom BVerfG festgelegten Leitlinien zum[…]

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N. Graichen: Die Automatisierung der Justiz

Nikolas Graichen: Die Automatisierung der Justiz. Untersuchungen zur Verfassungsmäßigkeit der Anwendung von Legal Tech in der Rechtsprechung. Baden-Baden: Nomos 2022. 379 S. (Recht und Digitalisierung; Bd. 7) Print-Ausg.: ISBN 978-3-8487-7429-6, € 109,00; E-Book: € 109,00 Kann Künstliche Intelligenz (KI) den Juristen in seiner Arbeit[…]

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M. Haberman: Täuschung

Maggie Haberman: Täuschung. Der Aufstieg Donald Trumps und der Untergang Amerikas. Aus dem amerikanischen Englisch von Christiane Bernhardt u. a. München: Siedler 2022. 830 S. ISBN 978-3-8275-0164-6, € 36,00 Der Titel der Trump-Biografie von Maggie Haberman suggeriert, dass mit dem Aufstieg Donald Trumps[…]

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R. Romahn: Mord im Milieu

Ralf Romahn: Mord im Milieu. Spektakuläre Kriminalfälle. Berlin: Das Neue Berlin 2022. 223 S. ISBN 978-3-360-02751-1, € 16,00 Der frühere Oberstleutnant bei der Ost-Berliner Volkspolizei erzählt fünf authentische Fälle aus den letzten Jahren der DDR und der Wendezeit, in denen er[…]

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O. R. Dahlmann: Der Fall Brinkowsky

Olaf R. Dahlmann: Der Fall Brinkowsky. Kriminalroman. Köln: Grafit 2022. 349 S. ISBN 978-3-98659-004-8, € 14,00 Der Autor ist im dritten Fall der Hamburger Anwältin Katharina Tenzer dem Genre des Wirtschaftskrimis treu geblieben. Es geht um eine hochbrisante Software zur Steuerung von[…]

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I. Bott: Pirlo – Gegen alle Regeln

Ingo Bott: Pirlo – Gegen alle Regeln. Kriminalroman. Frankfurt/M.: Fischer Scherz 2021. 396 S. ISBN 978-3-651-00104-6, € 15,00 Schauplatz: Düsseldorf. Ein erfolgreicher Baulöwe wurde in seiner Villa erstochen. Seine Frau, die sich im 1. Stock aufhielt und von der Tat nichts mitbekommen[…]

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