Von Ursula Sens und Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Das Bundesministerium der Justiz hat am 22. November 2022 einen Referentenentwurf zur digitalen Aufzeichnung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung bei Land- und Oberlandesgerichten vorgelegt. Nach heftiger Kritik sieht der am 17. November 2023[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Die Lex Emminger war eine Notverordnung des Justizministers Erich Emminger vom 4. Januar 1924, die das klassische Jury-System in Deutschland abschaffte. Die Reform reduzierte die Zahl der Laienrichter und erweiterte die Kompetenzen des Berufsrichters[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Der Europäische Tag der Ehrenamtlichen Richter 2023 in Sofia bot den Mitgliedsverbänden des Europäischen Netzwerks ENALJ Gelegenheit, aktuelle und strukturelle Entwicklungen des richterlichen Ehrenamtes zu diskutieren. Im Zentrum stand eine Analyse der verschiedenen Systeme[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten wurde die Amtsperiode der nach demokratischen Grundsätzen gewählten ehrenamtlichen Richter vorzeitig beendet. Ausgangspunkt war ein Gesetz mit der euphemistischen Bezeichnung „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Das Ergebnis der März-Revolution von 1848 war die sog. Paulskirchenverfassung, die erste deutsche Verfassung mit einem umfassenden Katalog an bürgerlichen Grundrechten und Prozessgrundrechten. Zur Neuordnung der Justiz mit rechtsstaatlichen Grundsätzen gehörte auch die Beteiligung[…]
weiterlesenVon Ursula Sens und Hasso Lieber, PariJus gGmbH Abstract Dass gesellschaftliche Veränderungen zugunsten von Frauen stets mit langem Atem erkämpft und immer wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt werden mussten, zeigt die Geschichte der Zulassung von Frauen zum Schöffen- und[…]
weiterlesenVon Ursula Sens, PariJus gGmbH Abstract Die europäische Zusammenarbeit im Europäischen Netzwerk der Vereinigungen Ehrenamtlicher Richter (ENALJ) hat in Poznań 2022 einen deutlichen Schub erhalten. Im Vorfeld des Europäischen Tages in Sofia 2023 stellt der Bericht die im Mai 2022[…]
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