Teil 2 Besondere Justizgrundrechte Hasso Lieber Abstract Der zweite Teil der Darstellung befasst sich mit den spezifischen Grundrechten in der Strafgerichtsbarkeit, die ein rechtsstaatliches Gerichtsverfahren gewährleisten sollen. Aufgrund der Schwere der Eingriffe in die Freiheitsrechte durch Strafrecht und Strafverfahren haben[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Richter wirft – innerhalb und außerhalb des Gerichtssaals –allgemeine und spezifische Fragen auf, die die Ausübung des Amtes erschweren. Auf der Grundlage des rechtlichen Rahmens bietet die Redaktion praktische Lösungen für den Umgang[…]
weiterlesenTeil 1 Rechtsordnung und allgemeine Justizgrundrechte Hasso Lieber Abstract Der erste Teil gibt eine Übersicht über die Einteilung des deutschen Rechts in ziviles und öffentliches Recht sowie die sich daraus ergebenden Folgerungen für die Gerichtsorganisation (A.). Für die Gerichtsbarkeiten gelten[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Verständigungen im Strafverfahren sind Ausdruck kommunikativer Verhandlungsführung, können aber auch die Mitwirkung von Schöffen in der Hauptverhandlung einschränken. Der Artikel erläutert die Entstehung sowie den zulässigen Umfang und Inhalt einer Verständigung. Viele Berufsrichter halten sich nicht an[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Auf das Verlesen zahlreicher und umfangreicher Urkunden und anderer Unterlagen, die als Beweismittel dienen, kann verzichtet werden, wenn – nach Anordnung des Vorsitzenden – die Richter und Schöffen diese außerhalb der Hauptverhandlung selbst lesen und die anderen[…]
weiterlesenHasso Lieber Am 8. August 2025 berichtete der Schweizer Tages-Anzeiger unter der Schlagzeile „Mit ihr tritt die letzte Laienrichterin im Kanton Zürich zurück“ über das Ausscheiden von Anna Gfeller Specogna aus dem Richteramt nach Erreichen der Altersgrenze. Der Bericht lenkt[…]
weiterlesenHasso Lieber Die Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister (JuMiKo) am 5. und 6. Juni 2025 in Bad Schandau hat sich mit der „Rechtssicherheit bei Verzögerungen im Rahmen der Schöffenwahl“ befasst. Auslöser für die Diskussion waren Vorkommnisse bei der Schöffenwahl 2023,[…]
weiterlesenStellungnahme der Vereinigung der Ehrenamtlichen Richterinnen und Richter Mitteldeutschlands e. V. (VERM) und der PariJus gGmbH vom 10. Juli 2025 Der Referentenentwurf verfolgt nach seiner Begründung insbesondere die Ziele der Orts- und Bürgernähe sowie der Spezialisierung der Gerichte für bestimmte[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Das Bundesrecht bestimmt die Besetzung der Gerichte, gibt aber in einigen Bereichen Gestaltungsmöglichkeiten durch Landesrecht. So können in der Verwaltungs- und der Finanzgerichtsbarkeit ehrenamtliche Richter über das Bundesrecht hinaus mitwirken. Federal law determines the composition of the[…]
weiterlesenHasso Lieber Abstract Mit der Verfassungsbeschwerde macht ein in Abwesenheit rechtskräftig Verurteilter die Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren geltend, weil das Berufungsgericht in seine verfassungsmäßig garantierten Rechte auf rechtliches Gehör und Verteidigung eingegriffen habe. With the constitutional complaint,[…]
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